Rechtsprechung
   BGH, 10.03.2011 - VII ZR 168/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,7038
BGH, 10.03.2011 - VII ZR 168/09 (https://dejure.org/2011,7038)
BGH, Entscheidung vom 10.03.2011 - VII ZR 168/09 (https://dejure.org/2011,7038)
BGH, Entscheidung vom 10. März 2011 - VII ZR 168/09 (https://dejure.org/2011,7038)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,7038) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 166 Abs 1 ZPO, § 189 ZPO, § 270 S 1 ZPO, § 204 Abs 1 Nr 7 BGB
    Selbstständiges Beweisverfahren: Hemmung der Verjährung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bewirkung einer Hemmung des Ablaufs der Verjährungsfrist auch durch einen lediglich formlos übersandten Antrag auf Durchführung eines selbstständigen Beweisverfahrens

  • rewis.io

    Selbstständiges Beweisverfahren: Hemmung der Verjährung

  • rewis.io

    Selbstständiges Beweisverfahren: Hemmung der Verjährung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 543 Abs. 2 S. 1
    Bewirkung einer Hemmung des Ablaufs der Verjährungsfrist auch durch einen lediglich formlos übersandten Antrag auf Durchführung eines selbstständigen Beweisverfahrens

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Ablehnung eines Kostenhilfeantrags wegen Aussichtslosigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • gevestor.de (Kurzinformation)

    Erwerberschutz: Wirksame Abnahme kann nicht unterstellt werden

Besprechungen u.ä. (3)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Altverfahren gegen den Bauträger: Parteiwechsel möglich? (IMR 2011, 302)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Haftungsfalle: Keine wirksame Abnahme des Gemeinschaftseigentums! (IBR 2011, 410)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Verjährungsfalle: Nur berechtigte Prozessstandschaft hemmt Verjährung! (IMR 2011, 347)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2011, 1215
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 29.09.2010 - 1 BvR 2649/06

    Teilweise erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Nichtzulassung einer

    Auszug aus BGH, 10.03.2011 - VII ZR 168/09
    Die Zulassung der Revision wäre wegen fehlender Erfolgsaussicht nicht veranlasst (vgl. BVerfG, Beschluss vom 29. September 2010 - 1 BvR 2649/06, Rn. 23, bei juris).

    Nach der Entscheidung des Senats vom 27. Januar 2011 ist aber eine Zulassung der Revision wegen fehlender Erfolgsaussicht nicht mehr veranlasst (vgl. BVerfG, Beschluss vom 29. September 2010 - 1 BvR 2649/06, aaO).

  • BGH, 27.01.2011 - VII ZR 186/09

    Zurechnung der durch einen Vertreter ohne Vertretungsmacht abgegebenen Erklärung;

    Auszug aus BGH, 10.03.2011 - VII ZR 168/09
    Der Senat hat in seinem Urteil vom 27. Januar 2011 (BGH, Urteil vom 27. Januar 2011 - VII ZR 186/09, Rn. 46 f., zur Veröffentlichung in BGHZ vorgesehen) entschieden, dass einerseits zwar der Antrag auf Durchführung eines selbständigen Beweisverfahrens dem Antragsgegner förmlich zuzustellen ist, aber andererseits die Hemmung des Ablaufs der Verjährungsfrist auch durch einen lediglich formlos übersandten Antrag auf Durchführung eines selbständigen Beweisverfahrens bewirkt wird.
  • OLG Karlsruhe, 09.05.2012 - 7 U 44/11

    Regressprozess eines Bundeslandes aus Arzthaftung: Aufklärungspflicht

    Auf den fehlenden Willen des Gerichts, eine förmliche Zustellung vorzunehmen, kommt es nicht an (vgl. BGH, NJW 2011, 1965 ff., Tz. 34 ff., juris, sowie BGH, Beschluss vom 10.03.2011, Az. VII ZR 168/09, juris, jeweils zu § 204 Abs. 1 Nr. 7 BGB).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht